Wohnen. Bildung. Soziales. KölnSPD beschließt Wahlprogramm für 2020.

Auf ihrem Parteitag in Chorweiler hat die KölnSPD heute ihr Programm für die Kommunalwahl 2020 einstimmig beschlossen. Das Wahlprogramm zeigt die sozialdemokratische Vision für ein fortschrittliches Köln.

Christiane Jäger, Vorsitzende der KölnSPD, ist voller Zuversicht: „Wir stellen die Themen Wohnen, Bildung und Soziales in den Mittelpunkt. Hier muss endlich wieder mehr für die Menschen getan werden. Die Kölnerinnen und Kölner brauchen dringend mehr bezahlbare Wohnungen, kostenfreie Bildung für alle und einen solidarischen Zusammenhalt in unserer Stadt.“

Auch Christian Joisten, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Kölner Stadtrat, betont: „Mit diesem Programm wissen die Menschen, dass die SPD hinter ihnen steht. Wir kämpfen für mehr öffentlichen Wohnungsbau, Bildung ohne Gebühren und eine Stadt der sozialen Gerechtigkeit. Das haben wir in unser Wahlprogramm und damit sinnbildlich auf unsere Fahnen geschrieben!“

Im Wahlprogramm der Kölner SPD stehen neben den Themen Wohnen, Bildung und Soziales vor allem die Bereiche Verkehr, Digitalisierung, Arbeit, Wirtschaft und Kultur im Mittelpunkt.

  • Die KölnSPD will mehr bezahlbare Wohnungen, damit Wohnen in Köln nicht zum Luxusgut wird. Dazu muss in Köln schneller und entschlossener gebaut werden. Dabei müssen vor allem mehr Sozialwohnungen entstehen und normalverdienende Mieter gefördert werden.
  • Bildung soll gerechter werden. Dazu will die KölnSPD die Gebühren für Kitas und Ganztagsbetreuung abschaffen, mehr Kitas und Schulen bauen und Sozialarbeiter an allen Schulen einsetzen.
  • Das Soziale soll in Köln wieder im Mittelpunkt stehen. Deshalb will die KölnSPD die Bürgerhäuser stärken, Vielfalt fördern und Köln sicherer machen.
  • In der Verkehrspolitik sollen Bus und Bahn häufiger fahren und schneller vorankommen. Für eine echte Verkehrswende müssen mehr und bessere Fahrradwege entstehen und attraktive preiswerte bis kostenlose Angebote des ÖPNV eingeführt werden.
  • Bei der Digitalisierung setzt die SPD auf Hotspots im öffentlichen Raum mit freiem Internet. Schulen sollen mit einer Schul-App ausgestattet werden, die Schülerinnen und Schülern und Lehrern als digitale Lern- und Kommunikationsplattform dient.
  • Im Bereich Arbeit und Wirtschaft setzt sich die Kölner SPD für die flächendeckende Anwendung von Tarifverträgen ein. Der Grundsatz „gleiches Geld für gleiche Arbeit“ muss endlich wieder gelten. Dazu gehören moderne Arbeitszeitmodelle, mit denen Familie und Beruf besser vereinbar sind.
  • In der Kulturpolitik fordert die Kölner SPD, die Kultur in die Veedel zu tragen. Eintrittsgelder für die städtischen Museen sollen abgeschafft und durch eine freiwillige Spende ersetzt werden.

Christiane Jäger abschließend: „Wir haben heute leidenschaftliche Debatten über die Zukunft unserer Stadt geführt und ein starkes, sozialdemokratisches Wahlprogramm beschlossen. Wir greifen die Themen auf, die den Kölnern auf den Nägeln brennen und haben Visionen für eine fortschrittliche Stadt des sozialen Zusammenhalts. Mit diesem Programm sind wir für den Kommunalwahlkampf und die kommenden fünf Jahre gut gerüstet.“

Christiane Jäger

Christian Joisten